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1. Allgemeines 2. Bestellungen / Zustandekommen des Vertrages 3. Lieferung, Teillieferung, Annahmeverzug, Transportrisiko und Lieferfristen 4. Gewährleistung / Ausschluss von Haftungen 5. Rückgaberecht 6. Sorgfaltspflicht 7. Eigentumsvorbehalt 8. Preise und Zahlungsbedingungen 9. Erfüllungsort und Gerichtsstand 10. Gültigkeit 11. Sonstiges / Batterieverordnung / Verpackungsverordnung 12. Stand
1. Allgemeines
1.1 D.T.L verkauft und liefert ausschließlich zu nachstehenden Bedingungen (Allgemeine Geschäftsbedingungen - AGB) mit dem, am Tage der Bestellung gültigen, Stand. Mündliche Vereinbarungen sind unwirksam. Erklärungen sowie Zusagen sind nur nach schriftlicher Bestätigung durch D.T.L verbindlich. Dies gilt auch im Falle entgegenstehender Einkaufsbedingungen des Käufers. Diese werden durch die AGB von D.T.L außer Kraft gesetzt. D.T.L erkennt solche Bedingungen nicht an, auch wenn D.T.L nicht explizit widerspricht. D.T.L hat seinen Sitz in 44388 Dortmund. D.T.L betreibt einen Handel mit Fahrzeugzubehör, Tuning-Artikeln und Ersatzteilen.
1.2 Sämtliche Angebote sind freibleibend. Insbesondere behält sich D.T.L technische Änderungen oder Preisänderungen jederzeit vor.
2. Bestellungen / Zustandekommen des Vertrages
2.1 Bestellungen sind für D.T.L erst ab dem Zeitpunkt des Zugangs verbindlich. D.T.L behält sich die Annahme dieser Bestellung ausdrücklich vor. Ferner kann D.T.L ohne Angabe von Gründen jederzeit die Bestellung ablehnen. In diesem Fall kommt kein Vertrag zu Stande.
3. Lieferung, Teillieferung, Annahmeverzug, Transportrisiko und Lieferfristen
3.1 Bestellte Ware, die am Lager vorrätig ist, wird von D.T.L im Rahmen der Möglichkeiten innerhalb kürzester Frist versandfertig gemacht. Alle angebotenen Artikel sind sofort ab Lager verfügbar, soweit nicht anders ausgezeichnet. Für Bestellungen, die nicht am Lager sind, und die D.T.L bei einem Dritten für den Käufer abruft, kann D.T.L nur nach Liefermöglichkeiten des Dritten versenden. D.T.L behält sich ausdrücklich Teillieferungen vor. Zum Rücktritt von Vertrag wegen Nichteinhaltung der Lieferfrist ist der Käufer erst dann berechtigt, wenn er D.T.L schriftlich eine angemessene Nachfrist von mindestens 4 Wochen gesetzt hat. Ansprüche auf Schadensersatz wegen verspäteter Lieferung sind ausgeschlossen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit erklärt D.T.L den Vorbehalt, die Leistung nicht zu erbringen.
3.2 Fehl-, Minder- oder Mehrlieferung sind vom Käufer binnen 24h oder auch 1 Werktag nach Erhalt der Sendung schriftlich anzuzeigen. Eine Minderlieferung liegt dann nicht vor, wenn im Lieferschein darauf hingewiesen wird, dass es sich bei der Lieferung um eine Teillieferung handelt und die fehlenden Artikel nachgeliefert werden. Andernfalls gilt die Lieferung als nachträglich vom Käufer genehmigt und akzeptiert. Im Falle der Mehrlieferung hat D.T.L einen Herausgabeanspruch gegenüber dem Verkäufer. Es gelten hier die gesetzlichen Verjährungsfristen. Bei Fehl- oder Minderlieferungen ist der Käufer in vollem Umfang nachweispflichtig. D.T.L wird dem Käufer zur Aufklärung die Empfangsquittung des jeweiligen Transportunternehmers zur Verfügung stellen. Es wird auf Ziffer 3.6 hingewiesen.
3.3 Werden Zubehörteile jeglicher Art falsch oder nicht verwendungsfähig auf Grund unklarer, mangelnder oder unterbliebener Angaben des Bestellers geliefert, so trägt der Besteller das gesamte Risiko. Schadensersatzansprüche jeglicher Art werden insoweit ausgeschlossen.
3.4 Verlangt der Käufer nicht ausdrücklich eine Auftragsbestätigung, so gilt die übersandte oder beiliegende Rechnung gleichzeitig als Auftragsbestätigung.
3.5 D.T.L trifft ausschließlich die Auswahl des Transportunternehmens selbst. Eine Haftung für die Ermittlung des preisgünstigsten Versandes wird von D.T.L nicht übernommen.
3.6 Alle Lieferungen erfolgen auf Gefahr des Verkäufers. Beschädigte Ware darf der Käufer dem Transportunternehmen erst abnehmen, wenn von diesem Unternehmen der Schaden protokolliert und anerkannt worden ist. Bei Nichtbeachtung hat der Käufer den hieraus entstandenen Schaden selbst zu tragen. Transportbeschädigte Ware ist an D.T.L erst nach Rücksprache zurück zusenden.
4. Gewährleistung / Ausschluss von Haftungen
4.1 Die Gewährleistungspflicht von D.T.L beträgt 24 Monate. Aus Garantieversprechen von Herstellern können gegenüber D.T.L keine selbständigen Verpflichtungen hergeleitet werden.
4.2 Die Gewährleistung ist unter folgenden Umständen ausgeschlossen: bei Waren die von fremder Seite verändert oder bearbeitet wurden, - oder an denen Mängel ohne Zustimmung von D.T.L beseitigt wurden, - bei Teilen, die im Wettbewerb (Rennsport) eingesetzt werden oder mit dem Zusatz "im Bereich der StVZO nicht zugelassen" versehen sind, Gebrauchtteile / Teile die als Gebraucht verkauft werden, - wenn der Einbau von Waren außerhalb einer autorisierten Fachwerkstatt vorgenommen wird. Nachweispflichtig ist hier der Käufer! - Leuchtmittel, Akkus, Verschleißteile (zB. Lambdasonden, LEDs etc).
4.3 Gewährleistungsansprüche werden nur nach unverzüglicher, schriftlicher Meldung anerkannt. Bei offensichtlichen Mängeln nur, wenn dieser Mangel D.T.L innerhalb von 24h bzw. 1 Werktag ab Erhalt der Ware schriftlich mitgeteilt wurde.
4.4 D.T.L ist berechtigt, dem Käufer im Falle eines Mangels die Herabsetzung des Kaufpreises anzubieten. Die Höhe der Herabsetzung wird im Einvernehmen zwischen dem Käufer und D.T.L ausgehandelt. Andernfalls wird D.T.L nach eigener Wahl entweder Ersatz leisten oder eine Nachbesserung vornehmen, bzw. dies in Auftrag geben. Die Ersatzleistung beschränkt sich ausschließlich und in jedem Fall auf den reinen Teileersatz. Sofern der gleiche Mangel auch nach der zweiten Ersatzlieferung oder Nachbesserung wieder auftritt, bleibt dem Käufer das Recht auf Rückgängigmachung des Vertrages. Die Ware muss in jedem Falle eines Mangels D.T.L zur Verfügung gestellt werden.
4.5 D.T.L ist im Falle der Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht verpflichtet, dem Käufer für den Ausfall einen Ersatz zu stellen.
4.6 Ansprüche wegen diesem Mangel, insbesondere auf Schadensersatz, sind ausgeschlossen. Ausgenommen hiervon ist Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit seitens D.T.L. Generell ausgeschlossen sind zudem auch alle Folgeschäden oder Schäden durch nicht sachgemäße bzw. fachgerechte und unangemessene Behandlung, Montage, Verwendung oder Inbetriebnahme der von uns gelieferten Teile verursacht wurden.
5. Rückgaberecht
5.1 Rückgabe von Waren
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr.
Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
D.T.L / Dirk Lange, Provinzialstr.77, 44388 Dortmund E-Mail : d-t-lange@sl-edition.de
5.2 Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
Ende der Rückgabebelehrung
6. Sorgfaltspflicht
6.1 Der Käufer hat dafür Sorge zu tragen, alle Änderungen und Umrüstungen an seinem Fahrzeug, wenn es an dem öffentlichen Verkehr teilnimmt, nach den gesetzlichen, bzw. straßenverkehrsrechtlichen Bestimmungen in seine KfZ- Papiere (Fahrzeugbrief und Schein) eintragen zu lassen. Der Käufer muss das Fahrzeug bei Technischen Überwachungsverein (TÜV) vorführen, sofern dies erforderlich ist. Die Verantwortung für die TÜV- Eintragung von umgebauten Fahrzeugen oder deren Teile liegt beim Käufer.
6.2 Sofern nicht ausdrücklich angegeben wird, dass eine angebotene Ware im Bereich der StVZO zugelassen ist, übernimmt D.T.L keine Haftung dafür, dass das Produkt den Bestimmungen vorgenannter Rechtsvorschriften entspricht. Es ist daher vor dem Kauf nachzufragen bzw. abzuklären, ob die gesetzlichen Bestimmungen bei Benutzung der angebotenen Ware eingehalten werden. Die Bestätigung von D.T.L ist nur dann bindend, wenn sie schriftlich erteilt wurde.
7. Eigentumsvorbehalt
7.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von D.T.L. Zahlungen sind direkt an D.T.L zu leisten. Der Käufer darf jedoch nicht vor Bezahlung die Waren weiter veräußern, verpfänden oder zur Sicherung übereignen.
7.2 Die gelieferte Ware gilt erst dann als bezahlt, wenn der Kaufpreis dem Konto von Dirk Lange unwiderruflich und vollständig gutgeschrieben ist.
8. Preise und Zahlungsbedingungen
8.1 Der Versand erfolgt ausschließlich gegen die von D.T.L angebotenen Zahlungsbedingungen.
8.2 Es wird stets zu dem, am Tage der Bestellung gültigen, Preis geliefert.
8.3 Alle auf der Internetseite von D.T.L (sl-edition.de) angegebenen Preise sind in Euro inklusive der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer, soweit nicht anders ausgezeichnet. Kosten des Versandes, der Versicherung und der Verpackung sind nicht Bestandteile der Internetpreise.
9. Erfüllungsort und Gerichtsstand
9.1 Erfüllungsort und Gerichtsstand für Lieferungen und Zahlungen ist der Geschäftssitz von D.T.L. Es gilt ausschließlich Deutsches Recht !
10. Gültigkeit
10.1 Die AGB gelten ab sofort. Durch das Erscheinen eines Kataloges, der Veröffentlichung der Internetseite von D.T.L und / oder der jeweiligen neusten Preisliste verlieren alle bisherigen Kataloge und / oder Preisangaben ihre Gültigkeit. Sofern einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht rechtswirksam sind, werden die übrigen Bestimmungen nicht berührt. Abweichende Vereinbarungen sowie Zusicherungen aller Art bedürfen der Schriftform. D.T.L behält sich Konstruktions- und Formatsänderungen vor. Für Abbildungen, Zeichnungen, Skizzen und sonstige Unterlagen behält sich D.T.L Eigentums- und Urheberrechte vor, sofern diese nicht durch Dritte (Hersteller, etc.) bereits geltend gemacht werden.
11. Sonstiges
11.1 Nachdruck und Kopie, auch auszugsweise, nur mit Genehmigung von D.T.L.
11.2 D.T.L übernimmt für Druckfehler keine Haftung.
11.3
Information zur Batterieverordnung.
Im Lieferumfang einiger Geräte befinden sich Batterien, die z.B. zum Betrieb von Fernbedienungen dienen. Auch in den Geräten selbst können Batterien oder Akkus fest eingebaut sein. Im Zusammenhang mit dem Vertrieb dieser Batterien oder Akkus sind wir als Händler gemäß Batterieverordnung verpflichtet, unsere Kunden auf Folgendes hinzuweisen:
Bitte entsorgen Sie Altbatterien, wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben - die Entsorgung im Hausmüll ist laut Batterieverordnung ausdrücklich verboten -, an einer kommunalen Sammelstelle oder geben Sie sie im Handel vor Ort kostenlos ab. Von uns erhaltene Batterien können Sie nach Gebrauch bei uns / D.T.L (Anschrift siehe Impressum) unentgeltlich zurückgeben oder ausreichend frankiert per Post an uns zurücksenden.
Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltone gekennzeichnet, ähnlich dem Symbol in der Abbildung links. Unter dem Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes - im Beispiel links "Cd" für Cadmium. "Pb" steht für Blei, "Hg" für Quecksilber.
Sie finden diese Hinweise auch noch einmal in den Begleitpapieren der Warensendung oder in der Bedienungsanleitung des Herstellers.
Weitere Hinweise zur Batterieverordnung finden Sie beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit.
11.4
Hinweise zur Verpackungsverordnung.
Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem Grünen Punkt der Duales System Deutschland AG) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen.
Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung:
(D.T.L / Anschrift siehe Impressum).
Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt.
Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken. (D.T.L / Anschrift siehe Impressum).
Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
12. Stand
12.1 Stand dieser AGB ist der 11.07.2010
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